D.d.h. Corona-Krise zeigte direkt unter dem brennenden Glas, wie nützlich die Digitalisierung ist und wie sehr sie unsere Widerstandsfähigkeit in der Krise erhöht. Im Zeitraffer wechselten wir zu digitalen Besprechungen, führten digitale Lernformate ein, verwendeten zunehmend Fernwartung, Telemedizin und vieles mehr.
Wir waren nicht überall gut vorbereitet. Und vielerorts zeigte sich einseitige Abhängigkeit. Diese Abhängigkeiten müssen Europäische Union während der deutschen Ratspräsidentschaft gemeinsame Antworten ansprechen und entwickeln.
Digitale Souveränität bedeutet die Selbstbestimmung des Staates und der EU, von Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Organisationen und allen in der digitalen Welt. Die digitale Souveränität ist ein wichtiges politisches und soziales Ziel. Weil es die Basis für zuverlässige Systeme und auch die Voraussetzung für unabhängiges staatliches Handeln ist.
Das Schlüsselwort Souveränität bezieht sich keineswegs auf Selbstversorgung im Sinne einer absoluten Unabhängigkeit von außereuropäischen Technologien. Dies ist weder möglich noch wünschenswert.
Es geht um: Souveränität bezieht sich auf die selbstbestimmte Nutzung und Gestaltung digitaler Systeme, die darin generierten und gespeicherten Daten sowie die von ihnen abgebildeten Prozesse und ihre sichere Verfügbarkeit auch in Krisenzeiten.
Die digitale Souveränität wird unter zwei Bedingungen aufrechterhalten. Erstens, solange Benutzer – ob Einzelpersonen, Unternehmen, Schulen oder Behörden – zwischen echten Alternativen wählen können. Zweitens, solange wir als Gesellschaft die Regeln festlegen können, nach denen Daten zur Wertschöpfung im digitalen Raum verwendet werden.
Digitale Technologien stehen im Zentrum eines globalen Innovationswettbewerbs unter den Bedingungen zunehmender Handelskonflikte. Hier kann und muss die Europäische Union eine unabhängige Positionierung erreichen, die auch weltweit attraktiv ist: zwischen Ländern mit laxer Datenregulierung und Ländern mit großer staatlicher Kontrolle.
Die Europäische Allgemeine Datenschutzverordnung und die digitale Strategie der EU-Kommission bilden hierfür unsere Grundlage. Die digitale Strategie ist ehrgeizig – und sollte es auch sein. Es vereint Themen wie Standortrichtlinien, Antidiskriminierung und Datenschutz, Datenschutz und den Kampf gegen Desinformation.
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Die Gaia-X-Initiative ist ein wichtiger Treiber für eine europäische digitale Strategie. Es strebt nach digitaler Souveränität im Bereich Cloud-Infrastrukturen und nach Plattformökonomie. Gaia-X konzentriert sich auf den Aufbau einer leistungsstarken, wettbewerbsfähigen, sicheren und zuverlässigen Dateninfrastruktur für Europa.
Es sollte beachtet werden, dass europäische und globale Unternehmen an der Struktur zusammenarbeiten sollten – jedoch gemäß den europäischen Regeln. Solche Infrastrukturen bilden die Grundlage für digitale Plattformen, sei es in der Wirtschaft, im öffentlichen Sektor oder für private Nutzer.
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