Ramaphosas Zukunft im Gleichgewicht nach dem Farmgate-Skandal in Südafrika

KAPSTADT, 1. Dezember – Cyril Ramaphosas Zukunft als südafrikanischer Präsident stand am Donnerstag auf der Kippe, als sein Büro sagte, es prüfe Optionen, nachdem ein Bericht Beweise dafür gefunden hatte, dass er einen Geldvorrat aus seinem Anbau gestohlen haben könnte Spiel.

Der Bericht eines vom Parlamentspräsidenten ernannten Expertengremiums konzentrierte sich auf Vorwürfe, dass Diebe im Jahr 2020 Möbel in Millionenhöhe in bar auf der Phala Phala Game Farm des Millionärspräsidenten gefunden und angeblich mitgenommen haben, ein Diebstahl, der erst im Juni aufgedeckt wurde.

Der Diebstahl hat Fragen darüber aufgeworfen, wie Ramaphosa, der mit dem Versprechen, die Korruption zu bekämpfen, an die Macht kam, an das Geld gekommen ist und ob er es deklariert hat.

Der Präsident sagte, dass ein viel kleinerer Geldbetrag – der Erlös aus dem Verkauf von Spielen – genommen wurde und er das Verbrechen anzeigte, als er davon hörte. Er hat jegliches Fehlverhalten bestritten und wurde keines Verbrechens angeklagt.

Sein Sprecher sagte, Ramaphosa habe „alle Optionen auf dem Tisch“ und konsultiere immer noch die Empfehlungen des Berichts. Er entschuldigte sich für frühere Kommentare, wonach Ramaphosa am Donnerstag eine Erklärung abgeben könnte.

Der Rand fiel gegenüber dem Dollar um mehr als 4 %, bevor er seine Verluste wieder abbaute, und die südafrikanischen Dollar-Staatsanleihen fielen stark aufgrund von Spekulationen, dass Ramaphosa seinen Posten aufgeben würde.

Die größte Oppositionspartei des Landes, die Demokratische Allianz, hat vorgezogene Neuwahlen gefordert, und der Bericht stürzte den regierenden Afrikanischen Nationalkongress (ANC) in eine Krise.

Es bedroht auch Ramaphosas Bemühungen, das Vertrauen der Investoren in Afrikas am stärksten industrialisierte Volkswirtschaft nach einem Jahrzehnt voller Korruptionsskandale unter dem ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma wiederzubeleben.

Der ANC sagte, sein Exekutivausschuss werde sich am Freitagmorgen treffen, um den Bericht des Gremiums zu erörtern, und damit einen früheren Plan für ein Treffen am Donnerstag verschieben.

Der südafrikanische Außenminister Naledi Pandor nannte den Bericht des Gremiums in einem Interview auf der Reuters NEXT-Konferenz einen „sehr beunruhigenden Moment“, und zwei Minister forderten Ramaphosas Rücktritt.

Ein Sprecher der Elite-Polizeieinheit der Hawks sagte, die Untersuchung des Raubüberfalls auf der Ramaphosa-Farm werde fortgesetzt, während die Zentralbank sagte, sie habe sich zu den Untersuchungen der Devisenkontrolle nicht geäußert.

Die Medien bezeichneten den Fall als „Farmgate“.

KÜNDIGUNGSAUFRUFE

Der ANC wird voraussichtlich noch in diesem Monat eine Wahlkonferenz abhalten, auf der entschieden wird, ob Ramaphosa bei einer Wahl 2024 für eine zweite Amtszeit mit dem ANC-Ticket kandidieren kann.

„Ich denke, der Präsident muss jetzt zurücktreten und den Fall beantworten“, schrieb Nkosazana Dlamini-Zuma, Zumas Ex-Frau, die das Rennen um die ANC-Führung knapp verlor, am Mittwoch auf Twitter 2017 gegen Ramaphosa.

Tourismusministerin Lindiwe Sisulu, die sich diesen Monat für die Wahl zum ANC-Vorsitzenden bewarb, schrieb: „CR MUSS JETZT ZURÜCKTRETEN!“

Ramaphosa verzögerte einen geplanten Auftritt im Parlament am Donnerstag, um die Fragen des Gesetzgebers zu beantworten, und bat den Sprecher des Oberhauses des Parlaments um Zeit, um „sorgfältig … die nächste Vorgehensweise zu erwägen“, heißt es in einer Erklärung des Parlaments.

Die Empfehlungen des Gremiums sind für Gesetzgeber, die den Bericht am 6. Dezember debattieren sollen, nicht bindend. Der ANC hält die Mehrheit der Sitze in der Versammlung.

Wenn der Gesetzgeber beschließt, ein Amtsenthebungsverfahren voranzutreiben, wäre der nächste Schritt die Einrichtung eines Amtsenthebungsausschusses mit weitaus größeren Befugnissen – einschließlich Vorladungen – als die vom Präsidenten ernannten Sachverständigen.

Dieser Ausschuss hätte die Befugnis, Ramaphosas Amtsenthebung zu empfehlen, eine Entscheidung, die dann das Parlament treffen müsste.

Roelf berichtete aus Kapstadt und Winning aus Johannesburg; Zusätzliche Berichterstattung von Bhargav Acharya und Tim Cocks in Johannesburg Redaktion von Olivia Kumwenda-Mtambo, James Macharia Chege, Mark Heinrich und Andrew Heavens

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