Samstag, 21. November 2020
In Leipzig treffen Kritiker der Koronamaßnahmen auf Gegendemonstranten. Mit einem massiven Kontingent verhinderte die Polizei Szenen wie vor zwei Wochen, als Tausende von „Querdenkern“ ungehindert durch die Straßen marschierten. Die Situation war heute manchmal angespannt.
Spontanaufzüge, eingekreiste Demonstranten: In Leipzig hat die Polizei ein großes Kontingent eingesetzt, um Kritiker der Corona-Maßnahmen und Gegendemonstranten voneinander fernzuhalten. Hunderte von Menschen kamen zu einer Kundgebung von Gegnern der Koronapolitik zusammen, die dann kurzfristig abgesagt wurde. In der Innenstadt trafen sich die gegnerischen Lager immer wieder, wie die Polizei auf Twitter bekannt gab. Manchmal war die Situation verwirrend.
„Genehmigte Treffen verliefen friedlich und ruhig. Doch dann entwickelte sich an mehreren Stellen im Stadtzentrum eine dynamische Situation“, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Das war eine schwierige Situation für die Polizei. Am Abend hatte sich die Situation jedoch beruhigt.
Nach Angaben der Polizei gab es auch Angriffe auf Rettungsdienste – zunächst wurden jedoch keine Einzelheiten bekannt gegeben. Nach vorläufigen Angaben wurden in der Nähe der Demonstrationen zwei Personen festgenommen. Im Stadtgebiet wurden nach Angaben der Leipziger Polizeibehörde während der Operation 18 Straftaten festgestellt. Es geht um Körperverletzung und Friedensbrüche. Neun Verdächtige wurden identifiziert. Darüber hinaus wurden 44 Entlassungen vorgenommen und 113 Meldungen wegen Verstößen gegen die sächsische Koronaschutzverordnung gemeldet. Nach Angaben der Polizei wurde nach einem Angriff auf einen Journalisten von Amts wegen eine Beschwerde gegen unbekannte Personen eingereicht. Ein Offizier wurde während der Operation leicht verletzt.
Wasserwerfer und Räumpanzer
Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung sprach von einem „Katz-und-Maus-Spiel“. Die Situation war jedoch völlig anders als bei der Leipziger Demonstration des „Querdenkens“ vor zwei Wochen, die außer Kontrolle geriet. Diesmal gab es eine gut koordinierte Strategie zwischen der Polizei und den Versammlungsbehörden.
Die angekündigte Kundgebung von Kritikern der Corona-Politik wurde am Nachmittag überraschend abgesagt, obwohl bereits Hunderte von Menschen dort waren. Der Versammlungsleiter der Kundgebung in der Innenstadt zog seine Registrierung zurück, nachdem die Versammlungsbehörden laut Polizei seine „unvollständige Maskenfreigabebescheinigung“ nicht akzeptiert hatten. Die Polizei hatte zuvor den Zugang abgesperrt, weil der Raum mit 500 Personen seine maximale Kapazität erreicht hatte.
Gleichzeitig nahmen mehrere hundert Menschen in der Innenstadt an mehreren Protesten gegen die ursprünglich geplante Kundgebung teil. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig findet statt“, das an drei zentralen Orten der Stadt Kundgebungen angekündigt hatte, sprach an diesem Tag mit bis zu 4.000 Teilnehmern. Nach der Absage der Corona-Demonstration verteilten sich verschiedene Gruppen in der Innenstadt.
Die Polizei war mit einem großen Kontingent aus mehreren Bundesländern in Leipzig, sie hatte Wasserwerfer und Räumpanzer in Position gebracht. Ein Polizeihubschrauber kreiste ebenfalls über der Stadt. Die Beamten benutzten auch Barrieren, um die Versammlungen voneinander zu trennen.
Verwendung von Pfefferspray
Am frühen Abend gab es spontane Treffen, die nicht registriert waren. Nach Angaben der Polizei wollten die Menschen im Bereich des Marktes und der Großen Fleischergasse sowie der Windmühlenstraße am dreistelligen Bereich teilnehmen. Nach Angaben von Reportern der Deutschen Presseagentur (dpa) standen sich Anhänger beider Lager gegenüber. „Unsere Kollegen trennen sie und verhindern ein solches Treffen“, sagte die Polizei auf Twitter.
Nach der Beobachtung eines DPA-Fotografen verwendete die Polizei auch Pfefferspray. Später ließ die Polizei die eingekreisten Teilnehmer schließlich in kleinen Gruppen zum Bahnhof zurückziehen – Masken wurden nur sporadisch getragen. Angesichts der Gegendemonstranten in den angrenzenden Straßen habe die Polizei endlich einen Weg geebnet, sagte der Polizeisprecher. Linke Abgeordnete kritisierten Twitter dafür, dass es ihre Identität nicht feststellte. Der Polizeisprecher sagte, es habe Identitätsprüfungen gegeben.
Nach der Beobachtung eines dpa-Reporters vor Ort fand am Nachmittag eine spontane antifaschistische Demonstration mit rund 200 Teilnehmern durch die Innenstadt statt. Eine weitere Versammlung des linken Lagers in der Nähe der Thomaskirche wurde kurz darauf von der Polizei umzingelt.
Polizeisprecher Hoppe sprach zeitweise von einer „sehr verwirrenden“ Situation in der Stadt. „Von der autonomen Szene aus wurde versucht, eine physische Konfrontation mit dem Gegner aufzunehmen“, sagte er. Die andere Seite versuchte sich durch einen Aufzug zu schieben. Es gab Menschenmassen an verschiedenen Orten. „Es wurde jedoch kein Treffen genehmigt“, sagte der Sprecher.
Hooligans und Rechtsextremisten
Jung zufolge gab es auch „Reisebewegungen“ von Thüringen zur Kundgebung der Gegner der Corona-Maßnahmen, die abgesagt wurden. Dem Politiker zufolge hatten sich am Hauptbahnhof mehrere Rechtsextremisten versammelt, darunter Hooligans und Anhänger von Kameradschaften. Die Hälfte von ihnen ging wieder. Das sächsische Amt für den Schutz der Verfassung hatte bereits im Voraus berichtet, dass sowohl rechtsextreme als auch linksextremistische Lager mobilisiert würden.
Zwei Wochen zuvor hatte eine Demonstration des „Querdenkens“ in Leipzig Ärger und hitzige politische Debatten ausgelöst. Mindestens 20.000 Menschen aus ganz Deutschland kamen nach Leipzig, um gegen die Koronabeschränkungen zu protestieren. Kaum jemand hielt sich an die Maskenanforderungen. Die Stadt hat die Kundgebung abgebrochen. Danach erzwangen die Menschen einen Spaziergang über den Leipziger Ring. Die Polizei versuchte sie aufzuhalten, ließ sie aber schließlich gehen. Kritiker sprachen von „Staatsversagen“. Die Rallye, die diesen Samstag endgültig abgesagt wurde, wurde nicht durch „Querdenken“ registriert.
Demonstrationen auch in anderen Städten
Auch Gegner der Koronamaßnahmen gingen am Samstag in mehreren anderen deutschen Städten auf die Straße. In Hannover, Bochum, Göppingen und Pforzheim gab es jeweils mehrere Hundert. Mehr als 900 Menschen nahmen an einer Kundgebung zum Thema „Querdenken“ in der niedersächsischen Hauptstadt teil, und mehr als 300 nahmen an Gegenkundgebungen teil. Im Bereich der „Lateral Thinker“ -Demo wurde die Pyrotechnik vermutlich von Gegnern ausgelöst, aber die Polizeibeamten hielten die Situation unter Kontrolle.
In Bochum kamen nach Angaben der Polizei rund 500 Menschen zusammen, um die Initiative „Querdenken 234 Bochum“ zu demonstrieren. Laut einem dpa-Fotografen versammelten sich nach Angaben der Polizei rund 800 Menschen in Göppingen und 450 in Pforzheim. In Berlin wollen an diesem Sonntag mehrere tausend Gegner der Koronapolitik von Bund und Ländern wieder auf die Straße gehen.
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