D. D.Der Daimler-Konzern will in seine Rechtsstreitigkeiten geraten Abgas Manipulationen Zeichnen Sie eine Linie in Nordamerika. Wie der Autohersteller am Donnerstagabend bekannt gab, ist er bereit, mehr als 2 Milliarden US-Dollar an US-Behörden und Staatsanwälte zu zahlen. Ziel ist es, alle zivil- und umweltrechtlichen Ansprüche in Bezug auf Abgasreinigungssysteme für bestimmte Dieselfahrzeuge in den USA einzuhalten. Insgesamt gibt es rund 250.000 Dieselfahrzeuge und Lieferwagen. „Das Unternehmen hat angemessene Bilanzierungsrückstellungen für die erwarteten Gesamtkosten der Vergleiche gebildet“, sagte Stuttgart an diesem Abend.
Verwaltungsrat und Aufsichtsrat Daimler AG und die Mercedes-Benz AG stimmten am Donnerstag nach Berücksichtigung aller Umstände für die Vergleiche ab. Daimler unternehme „einen wichtigen Schritt“, um Rechtssicherheit in verschiedenen Dieselstreitigkeiten in den USA zu schaffen, sagte das Unternehmen. In diesem Zusammenhang betonte Daimler, dass es uneingeschränkt mit den Behörden zusammengearbeitet habe und dass diese Zusammenarbeit fortgesetzt werde.
Rechtskosten und Gerichtskosten
Etwa 1,5 Milliarden US-Dollar (1,27 Milliarden US-Dollar) werden an verschiedene US-Behörden gespendet, darunter die Environmental Protection Agency (EPA) und das California Air Resources Board (CARB), die ebenfalls maßgeblich zur Aufdeckung des Volkswagen Diesel-Skandals beigetragen haben. Mit weiteren 700 Millionen Dollar (592 Millionen Euro) will die schwäbische Autofirma eine Sammelklage mit Verbrauchern beilegen. Die zuständigen Behörden und ein Bezirksgericht im Bundesstaat New Jersey haben die Siedlungen noch nicht genehmigt. Nach eigenen Angaben erwarten die Stuttgarter Geschäftsführer auch zusätzliche Kosten wie Anwalts- und Gerichtsgebühren.
Bei Daimler wird der Betrag derzeit auf eine „mittlere dreistellige Million Euro“ geschätzt, daher müssen die Anforderungen aus den Gleichungen erfüllt sein. Nach seiner eigenen Prognose werden die Kosten die industriellen Aktivitäten des Automobilunternehmens für die nächsten drei Jahre beschäftigen. Die Hauptauswirkungen werden in den nächsten zwölf Monaten erwartet. Teilweise aufgrund der stark steigenden Belastung von Dieselboxen ging das Ergebnis für 2019 drastisch zurück. Zu dieser Zeit gab es jedoch auch eine Geldstrafe von mehr als 870 Millionen Euro, die die Stuttgarter Staatsanwaltschaft Daimler auferlegt hatte.
Nach wie vor sahen sich Volkswagen und Fiat Chrysler, die Muttergesellschaft und die amerikanische Tochtergesellschaft Mercedes Benz USA in den USA ausgesetzt Vorwürfen der Manipulation der Emissionswerte in Dieselfahrzeugen. In Amerika laufen seit 2016 Ermittlungen gegen Daimler, da die Dieselmodelle von Mercedes-Benz deutlich mehr Stickoxide ausstoßen, als die dort geltenden strengen Umweltgesetze zulassen. Das Justizministerium sowie die Umweltbehörden EPA und CARB beschuldigten die Gruppe der illegalen Manipulation ihres Abgasreinigungssystems. Daimler bestätigte im Geschäftsbericht 2018, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Behörden bestimmte Funktionen in Mercedes-Fahrzeugen für unzulässig halten. Darüber hinaus haben sich Verbraucher in Amerika und Kanada zu kollektiven Aktionen zusammengeschlossen, weil sie sich von der Autofirma betrogen fühlten. Wie in ähnlichen Klagen gegen Volkswagen und Audi wegen Emissionsbetrugs behaupteten sie, Daimler habe gegen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzgesetze verstoßen und sich bereichert.
Wenn der 2-Milliarden-Dollar-Vorschlag für die rund 250.000 betroffenen Fahrzeuge kommt, sollte Daimler gut abschneiden. In mehreren Siedlungen in Nordamerika musste Volkswagen deutlich mehr Bußgelder und Schadensersatz zahlen. Darüber hinaus mussten nach Bekanntwerden der Abgasmanipulation im Jahr 2015 mehrere Mitarbeiter vor einem Geschworenengericht strafrechtlich angeklagt werden. Zwei VW-Manager wurden zu Haftstrafen verurteilt. Gegen das Fiat Chrysler verglich mehr als 800 Millionen US-Dollar für 105.500 Fahrzeuge mit einem blauen Auge.
Die gesamte Automobilindustrie in Europa könnte jedoch eine Schande sein, wenn der Europäische Gerichtshof die Spezifikationen eines Experten einhält. In ihrer Stellungnahme Ende April erklärte Generalanwältin Eleanor Sharpston, dass Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen generell nicht zulässig seien. Die Konsequenzen eines solchen Urteils würden auch Daimler schwer treffen.
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