Die Stadt Passau auferlegt angesichts des starken Anstiegs der Zahl Corona-Infektionen unterliegen strengen Austrittsbeschränkungen. Es soll am Samstag beginnen und zunächst eine Woche dauern, wie Bürgermeister Jürgen Dupper (SPD) angekündigt hat. Passauer dürfen ihre Wohnung nur aus einem triftigen Grund verlassen, zum Beispiel um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. Die Polizei wird auch die Ausreisebeschränkung kontrollieren.
Kinder zu begleiten oder Tiere zu betreuen ist erlaubt
Eine am Nachmittag versandte Pressemitteilung enthielt Einzelheiten zu den Ausreisebeschränkungen. Dementsprechend gibt es neben dem Pendeln, Einkaufen (Lebensmittel und Weihnachtsvorbereitungen) und dem Arztbesuch noch weitere Gründe, warum Passauer das Haus verlassen dürfen.
Es ist gestattet, Kinder, Ehepartner, Lebenspartner, Verwandte in gerader Linie, Kranke oder Menschen mit Behinderungen außerhalb von Einrichtungen zu besuchen. Darüber hinaus können unterstützungsbedürftige Personen und Minderjährige begleitet oder Besorgungen für sie erledigt werden. Das Haus kann auch für Beerdigungen oder zur Unterstützung von Sterbenden oder Menschen unter akut lebensbedrohlichen Bedingungen verlassen werden.
Sport und Bewegung an der frischen Luft sind mit Personen aus Ihrem eigenen Haushalt oder mit einer anderen Person möglich, die nicht im selben Haushalt lebt. Passauer dürfen auch nach draußen gehen, um sich um Tiere zu kümmern.
Maskenpflicht und Alkoholverbot
Eine Maskenanforderung gilt ausnahmslos für alle Versammlungen. Essen, Trinken und Rauchen sind dort nicht erlaubt. Jede Sitzung darf maximal zehn Teilnehmer haben und maximal sechzig Minuten dauern. Während des Gottesdienstes und der Versammlungen von Religionsgemeinschaften müssen die Masken auch in der Umgebung getragen werden. Die Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen gilt auch weiterhin. Darüber hinaus verhängt die Stadt ein Alkoholverbot an öffentlichen Orten, das rund um die Uhr gilt.
Unterrichtswechsel und Pflichtprüfungen in Seniorenheimen
An den Schulen in Passau sollten die Klassen eins bis sechs ebenso wie die Abschlussklassen in Präsenzklassen bleiben. Wechselnde Lektionen gelten für alle dazwischen liegenden Klassen.
Besucher aus Alten- und Behindertenheime müssen einen schnellen Koronatest machen, um ihre Verwandten besuchen zu können. Alternativ können Sie einen negativen Koronatest einreichen, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Wenn das Haus nachweisen kann, dass es den Test derzeit nicht durchführen kann, ist der Besuch nicht gestattet. Jeder Besucher muss eine FFP2-Maske tragen. Die Mitarbeiter werden jede Woche auf Corona getestet. Das Besuchsverbot für die Passau-Klinik gilt weiterhin.
Dupper erklärt Maßnahmen
Die Bestimmungen des neuen allgemeinen Dekrets würden einer bestimmten Logik folgen, sagt Bürgermeister Dupper. Daher wurde besonderes Augenmerk auf Einrichtungen mit einer hohen Inzidenz von Infektionen gelegt.
„Wir haben eine große Inzidenz von Infektionen in den Häusern, weshalb wir uns besonders diesen Einrichtungen widmen. Wir haben auch eine nachgewiesene Inzidenz von Infektionen in den Schulen, weshalb wir spezielle Vorschriften dazu aufgenommen haben.“ Jürgen Dupper, Oberbürgermeister der Stadt Passau
Darüber hinaus haben die zuständigen Behörden angekündigt, dass es sich ansonsten um einen diffusen Infektionsprozess handeln würde. Aus diesem Grund hat die Stadt die Ausreisebeschränkung für das öffentliche Leben geregelt.
Silvester: Das Verbot von Feuerwerkskörpern wird verlängert
Am Silvesterabend war Feuerwerk in der Altstadt aus Brandschutzgründen verboten. Diese Regelung wird nun auf den Kreuzganggarten, die Bereiche Inn und Donau sowie Oberhaus ausgeweitet. „Wir haben eine ernste Situation, die wir nicht unterschätzen sollten“, betonte der Rathauschef.
Deutschlands zweitgrößter Hotspot
Wie lange die Sperre dauern sollte, blieb zunächst offen. „300 ist das Mindeste, was Sie untergehen sollten“, sagte Bürgermeister Dupper.
Passau hatte am Freitag einen Korona-Inzidenzwert von fast 440 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen – den höchsten Wert in ganz Bayern. Die Stadt liegt auch hinter dem Thüringer Stadtteil Hildburghausen mit fast 630 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen Deutschlands zweitgrößter Hotspot.
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